Donnerstag, 18.07.2019 22:28 Uhr

EU Digitaler Binnenmarkt - Geoblocking Regeln gut bekannt

Verantwortlicher Autor: Gerhard Rippert Brüssel, 02.07.2019, 13:33 Uhr
Presse-Ressort von: Gerhard Rippert, Brüssel (BEL)-Bamberg (DEU) Bericht 2337x gelesen
Berlaymont, Sitz der EU-Kommission
Berlaymont, Sitz der EU-Kommission  Bild: Gerhard Rippert

Brüssel [ENA] Vor sieben Monaten hat die EU in ihrem Digitalen Binnenmarkt neue Vorschriften gegen ungerechtfertigtes Geoblocking eingeführt. Diese Bestimmungen gegen Beschränkungen beim Online-Einkauf und beim grenzüberschreitenden Handel sind unter den Verbrauchern im Allgemeinen wohl schon gut bekannt.

Einer Eurobarometer-Umfrage zufolge sind nur wenige Monate nach dem Beginn der Anwendung der Verordnung gegen Geoblocking bereits 50% der Bürgerinnen und Bürger der EU über Maßnahmen der EU zur Bekämpfung ungerechtfertigter Diskriminierung durch Händler informiert. Allerdings muss noch mehr getan werden, um eine breitere Kenntnis der im EU Recht verankerten konkreten digitalen Rechte zu erreichen, da nur etwa 29% der Befragten ihre diesbezüglichen Rechte im Einzelnen kennen.

Dazu erklärte Andrus Ansip, der für den digitalen Binnenmarkt zuständige Vizepräsident der EU-Kommission: "Ich freue mich nun zu sehen, dass die Europäerinnen und Europäer ihr neues digitales Recht in Anspruch nehmen. Es ist eines der insgesamt 35 neuen digitalen Rechte und Freiheiten, die der digitale Binnenmarkt mit seinen neuen rechtlichen Rahmenbedingungen für sie geschaffen hat.“ - Mariya Gabriel, EU-Kommissarin für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft, fügt hinzu, dass die neuen Vorschriften zur Beendigung des ungerechtfertigten Geoblockings gleichermaßen Verbrauchern und Händlern zugutekommen. Damit wird ein gerechterer Zugang zu Produkten und Dienstleistungen im EU Binnenmarkt gewährleistet.

Nachfrage an Zugang zu Inhalten über Grenzen hinweg steigt

Die Zahl der Internetnutzer, die grenzüberschreitend auf Inhalte zugreifen wollen, hat sich in den letzten vier Jahren fast verdoppelt, nämlich von 8% im Jahr 2015 auf 15% im Jahr 2019. Die beliebtesten Arten von Inhalten sind audiovisuelle Werke (9 % der Befragten) und Musik (8 %). Dieser wahrscheinlich anhaltende Trend wird insbesondere von jungen Menschen getragen. Bei den Befragten im Eurobarometer zwischen 15 und 24 Jahren ist der Prozentsatz derjenigen, die versucht haben solche grenzüberschreitenden Dienste in Anspruch zu nehmen, fast doppelt so hoch (28 %) als bei den Befragten insgesamt.

Der häufigste Grund für den grenzüberschreitenden Zugriff auf solche Inhalte ist die mangelnde Verfügbarkeit im eigenen Land (44 %), gefolgt von der Suche nach einer größeren Auswahl (39 %). Die Eurobarometer-Umfrage verdeutlicht, dass audiovisuelle und andere elektronisch bereitgestellte urheberrechtlich geschützte Inhalte wie Musik (per Streaming und Download), e-Books und Spiele zu den beliebtesten Inhalten gehören, die von Verbrauchern grenzüberschreitend nachgefragt werden. Jedoch fallen Inhalte dieser Art gegenwärtig noch nicht unter die geltenden Vorschriften. Es ist jedoch naheliegend, dass sich der EU-Gesetzgeber in naher Zukunft mit ihnen genauer befassen wird.

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